Brüssel, 03.12.2024

Andrius Kubilius: Der erste EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt

Andrius Kubilius, ehemaliger litauischer Premierminister, hat im Jahr 2024 die Position des EU-Kommissars für Verteidigung und Raumfahrt übernommen. Diese neu geschaffene Rolle markiert einen bedeutenden Schritt in der Europäischen Union, um ihre strategischen und militärischen Kapazitäten zu stärken. Kubilius ist ein entschiedener Befürworter eines geeinten europäischen Ansatzes zur Verteidigung, insbesondere angesichts der geopolitischen Herausforderungen durch Russland.

Zu seinen Aufgaben gehört die Förderung der Europäischen Verteidigungsunion. Dies umfasst verstärkte Investitionen in die Verteidigungsindustrie, eine koordinierte europäische Beschaffungspolitik und die Förderung technologischer Innovationen, um Europa unabhängiger von Drittstaaten zu machen. Kubilius setzt sich insbesondere dafür ein, dass Verteidigungsausgaben überwiegend in Europa getätigt werden, um die strategische Autonomie der EU zu stärken.

Zusätzlich zur Verteidigung leitet Kubilius auch die Raumfahrtpolitik der EU, die darauf abzielt, Europa als führenden Akteur in der globalen Raumfahrttechnologie zu positionieren. Die Verbindung von Verteidigung und Raumfahrt spiegelt die zunehmende Bedeutung von Satelliten und anderen Technologien für militärische und zivile Sicherheit wider.

Kubilius’ Ernennung steht in einem breiteren Kontext europäischer Bemühungen, die Abhängigkeit von NATO-Verbündeten wie den USA zu verringern und gleichzeitig auf ein stärker integriertes und eigenständiges Sicherheitskonzept hinzuarbeiten.

Neue Kommission für 2024-2029 vom Europaparlament gewählt
Knapp sechs Monate nach der Europawahl hat das Europäische Parlament die neue Europäische Kommission bestätigt. Bei der anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz mit Parlamentspräsidentin Roberta Metsola sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, sie sei sehr dankbar für das ausgesprochene Vertrauen. „Heute ist ein guter Tag für Europa“, die Kommission werde am Montag die Arbeit aufnehmen.
Bei der Abstimmung am Mittag hatten 370 Abgeordnete für das neue Team der Kommissarinnen und Kommissare gestimmt, bei 282 Nein-Stimmen und 36 Enthaltungen.

(Quelle: EU-Kommission)