Bonn, 15.07.2024
Resilienzstrategie: Bundesregierung setzt 420 Maßnahmen für ein krisenfestes Deutschland um
Krisen und Katastrophen vorbeugen und im Notfall Menschenleben retten / Umsetzungsplan heute veröffentlicht
Die Erfahrungen aus den letzten Jahren verdeutlichen: Krisen und Katastrophen betreffen uns immer häufiger und intensiver. Das gilt für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und dessen Auswirkungen ebenso wie für Naturkatastrophen und Extremwettereignisse. Die Folgen für die Menschen in Deutschland, für Staat, Wirtschaft und Infrastruktur sind erheblich. Daher gilt es weiterhin, den Schutz vor Krisen und Katastrophen zu erhöhen. Dabei geht es sowohl darum, Katastrophen schneller zu bewältigen und sich von ihnen zu erholen als auch, wo immer möglich, Krisen zu verhindern und Risiken zu reduzieren.
Mit der Deutschen Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen hat die Bundesregierung im Juli 2022 einen ganzheitlichen Ansatz und eine engere Zusammenarbeit aller Beteiligten verankert. Seitdem haben alle Bundesministerien unter der Federführung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) gemeinsam den Umsetzungsplan erarbeitet, der heute veröffentlicht wurde.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser: „Wir machen unser Land krisenfester. Die Pandemie, die russische Aggression in Europa, Klimaveränderungen und Naturkatastrophen wie Hochwasser und Waldbrände haben gezeigt, dass wir unsere Bevölkerung besser schützen müssen. Mit unserer Resilienzstrategie haben wir die Leitlinien festgelegt, wie wir Krisen und Katastrophen besser vorbeugen, das Krisenmanagement verbessern und im Notfall Menschenleben retten. Unseren Umsetzungsplan mit 420 Maßnahmen aller Bundesressorts, die wir derzeit in die Tat umsetzen, haben wir heute veröffentlicht. Im Bereich des Innenministeriums bringen wir angesichts der heutigen Bedrohungslagen vor allem die Themen Cybersicherheit, Schutz kritischer Infrastrukturen, Bevölkerungsschutz und zivile Verteidigung voran.“
Die im Umsetzungsplan formulierten 420 Maßnahmen aller Bundesressorts folgen den Handlungsfeldern der deutschen Resilienzstrategie. Diese sind:
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Das Katastrophenrisiko verstehen, |
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die Institutionen stärken, um das Katastrophenrisiko zu senken, |
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in die Katastrophenvorsorge investieren, um die Resilienz zu stärken, |
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die Vorbereitung auf Katastrophenfälle zu verbessern, |
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nach Naturkatastrophen einen besseren Wiederaufbau zu ermöglichen |
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und die internationale Zusammenarbeit zu stärken. |
Ein Großteil der angestoßenen Maßnahmen wird im Zeitraum 2024 und 2025 umgesetzt, um die Resilienz gegenüber Katastrophen zu stärken. Hierbei geht es um eine Vielzahl an spezifischen Gefahren wie zum Beispiel Stromausfälle, Landverödung, Hackerangriffe oder Starkregen.
Ein wesentlicher Teil der Maßnahmen berücksichtigt dabei den All-Gefahren-Ansatz. Das heißt, dass diese Maßnahmen in der Umsetzung alle denkbaren Gefahren mit einbeziehen, unabhängig davon ob sie natürlich oder menschengemacht sind.
Den Umsetzungsplan zur Deutschen Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen finden Sie hier >>>
(Quelle: BMI Bundesministerium des Innern und für Heimat)
Umsetzungsplan der deutschen Resilienzstrategie veröffentlicht BBK bringt 70 Maßnahmen auf den Weg
Die Deutsche Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen (kurz: Resilienzstrategie) wurde 2022 beschlossen. Mit dem Umsetzungsplan ist jetzt ein weiterer wichtiger Meilenstein auf dem Weg hin zu einem resilienten Deutschland erreicht.
Die Fäden bei der Erarbeitung liefen in der Nationalen Kontaktstelle (NKS) für die deutsche Resilienzstrategie und das Sendai Rahmenwerk beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) zusammen.
BBK-Präsident Ralph Tiesler: „Wir leben in besonderen Zeiten, in denen wir uns mit Krieg, Klimawandel und vielen weiteren Krisen gleichzeitig auseinandersetzen müssen. Der Bevölkerungsschutz gehört zum Fundament einer resilienten Gesellschaft. Das BBK leistet einen wichtigen Beitrag dazu. Dies wird auch durch die Maßnahmen des BBKs im Umsetzungsplan der Resilienzstrategie deutlich.“
Der Beitrag des BBK
Das BBK hat über 70 Maßnahmen zum Umsetzungsplan beigetragen und zeigt somit deutlich, welch großen Beitrag der Bevölkerungsschutz zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen leistet. Beispiele dafür sind Selbstschutz und Selbsthilfe, die Risikoanalyse des Bundes im Zivilschutz, die Weiterentwicklung der Konzeption Zivile Verteidigung und der länder- und ressortübergreifenden Krisenmanagementübung LÜKEX, die Mitwirkung im Gemeinsamen Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz sowie die Beschaffung von Einsatzfahrzeugen im Rahmen der ergänzenden Ausstattung.
Die Verknüpfung des Bevölkerungsschutzes und der Zivilen Verteidigung mit dem Risiko- und Krisenmanagement aller Ressorts schafft zudem eine wichtige Voraussetzung für die Entwicklung hin zu einer nachhaltigen und robusten Gesellschaft.
Hintergründe zum Umsetzungsplan der Resilienzstrategie
Der ressortübergreifende Umsetzungsplan zeigt insgesamt auf:
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Welche aktuellen Schwerpunkte die Bundesministerien in der Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen setzen, |
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Was sie unternehmen, um ihr internes Risiko- und Krisenmanagement zu verbessern und |
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Welche Maßnahmen die Bundesministerien voranbringen, um die angestrebten Maßnahmen der deutschen Resilienzstrategie in die Tat umzusetzen. |
Mehr als 420 Maßnahmen sind bereits auf den Weg gebracht und tragen zur Umsetzung der deutschen Resilienzstrategie bei. Die fünf Handlungsfelder sind „Das Katastrophenrisiko verstehen“, „Die Institutionen stärken, um das Katastrophenrisiko zu steuern“, „In die Katastrophenvorsorge investieren, um die Resilienz zu stärken“, „Die Vorbereitung auf den Katastrophenfall verbessern und einen besseren Wiederaufbau ermöglichen“ und „Internationale Zusammenarbeit“.
Ein Großteil der Maßnahmen wird schwerpunktmäßig im Zeitraum 2024 und 2025 umgesetzt werden. Diese Maßnahmen beschäftigen sich mit einer Vielzahl an spezifischen Gefahren wie Stromausfällen, Landdegradation, Hackerangriffen oder Starkregen. Mehr als ein Drittel der Maßnahmen berücksichtigen jedoch den sogenannten All-Gefahren-Ansatz, d.h. sie beziehen in der Umsetzung alle denkbaren Gefahren mit ein, unabhängig davon, ob sie natürlich oder menschengemacht sind.
Weitere Informationen zur Resilienzstrategie
Die Nationale Kontaktstelle (NKS) für die deutsche Resilienzstrategie und das Sendai Rahmenwerk beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ist maßgeblich an der Umsetzung der Resilienzstrategie beteiligt. Weitere Informationen finden Sie auch unter katrima.de.
(Quelle: BBK Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe)