Berlin,19.07.2023

Stärkung des Bevölkerungsschutzes wichtig wie nie – Erinnerung an die verheerende Flutkatastrophe vor zwei Jahren / Bundesinnenministerin

Vor zwei Jahren wurden mehrere Regionen in Deutschland von einer verheerenden Flutkatastrophe getroffen, bei der 186 Menschen starben und viele weitere ihre wirtschaftliche Existenz verloren. Zudem wurden fast 9.000 Gebäude zerstört. Besonders stark betroffen war das Ahrtal. Direkt nach der Katastrophe stand der Wiederaufbau im Vordergrund, der bis heute andauert. Außerdem galt es, aus der Katastrophe und dem damaligen Krisenmanagement die richtigen Schlüsse zu ziehen, um auf künftige Naturkatastrophen besser vorbereitet zu sein. Denn mit dem zunehmenden Klimawandel muss mit Katastrophen ähnlicher Art auch in Zukunft immer häufiger gerechnet werden. Neben Extremwetterlagen und der Corona-Pandemie zeigt auch die veränderte Sicherheitslage in Europa durch den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, wie wichtig die weitere Stärkung des Bevölkerungsschutzes ist.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser: "Wir alle haben die furchtbare Flut insbesondere im Ahrtal noch vor Augen. Das Ausmaß der Zerstörung ist bis heute kaum zu fassen. Wir gedenken auch jetzt – zwei Jahre danach – der Opfer und sind in Gedanken bei ihren Familien und bei den vielen Menschen, die so schrecklich vieles verloren haben."

"Die Lehre aus der Flutkatastrophe war und ist: Wir müssen uns viel besser gegen Krisen und Klimafolgen wappnen. Wir haben deshalb einen kraftvollen Neustart des Bevölkerungsschutzes vorgenommen. Das Wichtigste ist: Wir müssen immer vorbereitet sein und koordiniert handeln. Eine rechtzeitige Warnung kann Leben retten. Wir haben vielerorts die Sireneninfrastruktur wiederaufgebaut und das moderne Warnsystem Cell Broadcast erfolgreich gestartet – also gezielte Warnhinweise direkt aufs Handy."

"Ich freue mich sehr, dass wir mit dem Gemeinsamen Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz einen echten Meilenstein erreicht haben. Die enge Verzahnung aller wichtigen Akteure von Bund, Ländern, Kommunen und Hilfsorganisationen ist ein großer Erfolg. Denn im Krisenfall kommt es vor allem auf eng abgestimmtes Handeln aufgrund präziser Lageinformationen an. Einsatzkräfte müssen mit dem notwendigen Gerät schnell vor Ort sein, um helfen zu können. Wir steigern nicht nur unsere gemeinsame Reaktionsfähigkeit, sondern nutzen vorhandene Ressourcen nun viel effizienter. Das zeigt: Es hat für uns höchste Priorität, unser Land krisenfester zu machen."

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat vor einem Jahr mit dem erfahrenen Krisenmanager Ralph Tiesler an der Spitze das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) neu ausgerichtet. Gemeinsam setzen Bundesinnenministerium und BBK das Konzept "Unser Land gegen Krisen und Klimafolgen wappnen – Neustart im Bevölkerungsschutz" um. Die Kernelemente sind, immer vorbereitet zu sein, früh zu warnen, effektiv zu handeln, eine gute Nachsorge zu betreiben und aus Krisen und Katastrophen zu lernen.

Wichtige Schritte sind bereits umgesetzt:

•		Bundesinnenministerin Faeser hat im Juni 2022 zusammen mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen aus den Ländern das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz gegründet. Als Kooperationsplattform bringt das beim BBK eingerichtete Kompetenzzentrum alle relevanten Akteure zusammen und trägt insbesondere zu einem schnellen Informationsaustausch zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Hilfsorganisationen bei. Die beim Bund und in den Ländern vorhandenen Spezialressourcen für den Zivil- und Katastrophenschutz werden ab jetzt in einem neu entwickelten Ressourcenregister gebündelt.
•		Mit dem Tag des Bevölkerungsschutzes, der erstmals am 24. Juni 2023 in Potsdam stattfand, wurde das Thema Eigenschutz sichtbar gemacht. Es ging darum, Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, wie sie Vorsorge treffen können, den Austausch mit den Einsatzkräften vor Ort zu stärken und Menschen für ein Ehrenamt im Bevölkerungsschutz zu begeistern. Eine solche Veranstaltung wird nunmehr jedes Jahr bundesweit stattfinden.
•		Am 8. Dezember 2022 fand der bundesweite Warntag statt – mit Erfolg: Über 90 Prozent der Bevölkerung haben die Probewarnung – auch mit dem neu eingeführten System Cell Broadcast – wahrgenommen. Gerade diese Neuerung kann künftig Leben retten.
•		BBK und THW als starke Partner im Bevölkerungsschutz wurden weiter ausgebaut. Dies gilt sowohl für Personal als auch für notwendige Sachmittel.
•		Das THW hat den Einsatz im Ahrtal umfangreich ausgewertet und diese Erkenntnisse in die Fortschreibung seines Rahmenkonzepts einfließen lassen. Das Rahmenkonzept 2023 bildet die Grundlage für die kontinuierliche Weiterentwicklung der Fähigkeiten des THW.
•		Krisenmanagement muss darüber hinaus geübt werden. Deshalb findet am 27./28. September 2023 die länder- und ressortübergreifende Krisenmanagementübung LÜKEX 23 statt, um vor dem Hintergrund des Szenarios eines massiven Cyberangriffs auf die öffentliche Verwaltung gemeinsam mit den Ländern Strukturen und Abläufe im Krisenmanagement zu üben, grundlegend zu prüfen und zu verbessern.
•		Das Bundesinnenministerium wird in Kürze den Entwurf zum sogenannten "KRITIS-Dachgesetz" zum Schutz kritischer Infrastrukturen vorlegen. Dieser wird unter anderem die regelmäßige Durchführung von staatlichen und betreiberseitigen Risikobewertungen für kritische Anlagen vorgeben. Auch Gefahrenszenarien wie etwa Flutkatastrophen und deren Auswirkungen, sollen in solche Risikobewertungen einbezogen werden. verantwortlich ist.

(Quelle: BMI – Bundesministerium des Innern und für Heimat)