Berlin,06.07.2023

Gemeinsames Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz sorgt für verbesserte Zusammenarbeit im Krisenfall
Seit einem Jahr ist die Kooperationsplattform von Bund und Ländern erfolgreich im Einsatz

Vor ca. einem Jahr hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser gemeinsam mit den 16 Landesinnenministerinnen und Landesinnenministerin das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz (GeKoB) gegründet. Damit ist Deutschland nun besser auf Krisen vorbereitet, um im Notfall schnell und gemeinsam auf Gefahren zu reagieren. Als Kooperationsplattform bringt das beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) eingerichtete Kompetenzzentrum alle relevanten Akteure in einem Netzwerk zusammen und trägt insbesondere zu einem schnellen und präzisen Informationsaustausch zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Hilfsorganisationen bei.

Nancy Faeser, Bundesministerin des Innern und für Heimat:" "Ich freue mich sehr, dass wir mit dem Gemeinsamen Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz einen echten Meilenstein erreicht haben. Die enge Verzahnung aller wichtigen Akteure von Bund und Ländern ist ein großer Erfolg. Denn im Krisenfall kommt es vor allem auf eng abgestimmtes Handeln aufgrund präziser Lageinformationen an. Einsatzkräfte müssen mit dem notwendigen Gerät schnell vor Ort sein, um helfen zu können. Wir steigern nicht nur unsere gemeinsame Reaktionsfähigkeit, sondern nutzen vorhandene Ressourcen nun noch effizienter."

"Wir müssen uns weiterhin bestmöglich gegen Krisen, Katastrophen und Klimafolgen wappnen. Angesichts der Corona-Pandemie, verheerender Hochwässer und Waldbrände und der veränderten Sicherheitslage aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, haben wir wichtige Lehren gezogen und den Bevölkerungsschutz deutlich verstärkt.""

Iris Spranger, Berliner Senatorin für Inneres und Sport und Vorsitzende der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder: ""Angesichts der bestehenden sicherheitspolitischen Herausforderungen bei länderübergreifenden Katastrophen- und Krisenlagen nimmt das GeKoB eine wichtige Rolle ein, um die Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Vermeidung und Bewältigung von Krisenlagen zu verbessern. Das GeKoB hat sich schon im ersten Jahr seines Bestehens wichtiger Vorhaben angenommen. So widmet sich das GeKoB dem Aufbau eines Ressourcenregisters für Spezialfähigkeiten. Außerdem soll das GeKoB in die länderübergreifende Krisenbewältigung integriert werden. Derzeit entwickelt das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz ein Digitales Lagebild als Informationsgrundlage für ein abgestimmtes Handeln der verschiedenen Akteure im Krisenfall. Bund und Länder arbeiten erfolgreich zu allen bevölkerungsschutzrelevanten Themen zusammen und verbessern so den Schutz der Bevölkerung in Krisensituationen.""
Erfolgreiche personelle und strukturelle Aufbauarbeit

Nach der Gründung am 2. Juni 2022 ist der zwischen Bund und Ländern vereinbarte personelle Aufwuchs für das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz erfolgt. Vertretungen aus Niedersachen, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Rheinland-Pfalz arbeiten gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des BBK, des THW, der Bundespolizei und dem Territorialen Führungskommando der Bundeswehr zusammen. Weitere Länder planen Personal zu entsenden. Zusätzlich erfolgt die Einbindung der Hilfsorganisationen und der kommunalen Ebene, um die wichtigsten Akteure des Bevölkerungsschutzes an einem Tisch zu versammeln.
Digitales Lagebild soll gemeinsame Risikoanalyse verbessern

Parallel zum personellen Aufwuchs hat das GeKoB im vergangenen Jahr auch die inhaltliche Arbeit aufgenommen: Zu den wesentlichen Aufgaben gehört die Bündelung und Darstellung der aktuellen Lage im Gemeinsamen Lagebild Bevölkerungsschutz. Dieser Austausch stärkt die operative Handlungsfähigkeit aller beteiligten Akteure, während die jeweiligen Zuständigkeiten gewahrt bleiben. Perspektivisch sollen die bei den verschiedenen Akteuren vorhandenen bevölkerungsschutzrelevanten Informationen in einem Digitalen Lagebild noch schneller erhoben und Risiken gemeinsam analysiert werden können. Hierzu führt das GeKoB bis Ende Juni 2023 eine umfassende Bedarfsanalyse durch.
Effektiv dank Ressourcenregister und Fähigkeitsmanagement

Das GeKoB entwickelt zudem im Auftrag der Innenministerkonferenz ein Ressourcenregister mit einer Übersicht über die beim Bund und in den Ländern vorhandenen Spezialressourcen für den Zivil- und Katastrophenschutz. Das Ressourcenregister bildet neben dem Fähigkeitsmanagement von Bund und Ländern (FäM) mit modularisierten Fähigkeiten für den länderübergreifenden Einsatz die zweite Säule eines übergreifenden Ressourcenmanagements mit dem Ziel, einen effektiven und effizienten Ressourceneinsatz zu gewährleisten.

Neben einer guten gemeinsamen Vorbereitung auf Krisenlagen im föderalen System kann das GeKoB auf Anforderung auch bei der akuten länderübergreifenden operativen Krisenbewältigung die zuständigen Länder oder Kommunen unterstützen. Eine erweiterbare Krisenstruktur ist hierzu in Planung. Erstmalig soll diese in der Krisenmanagementübung LÜKEX23 erprobt werden.

(Quelle: BMI – Bundesministerium des Innern und für Heimat)