Brüssel, 09.01.2023

EU-Digitalziele für 2030: Erster europäischer Kooperations- und Überwachungszyklus gestartet – Kommission legt ersten Bericht im Juni vor

Das politische Programm "Digitale Dekade 2030", ein Überwachungs- und Kooperationsmechanismus, mit dem die Ziele für die digitale Transformation Europas bis 2030 erreicht werden sollen, ist gestern in Kraft getreten. Zum ersten Mal haben das Europäische Parlament, die Mitgliedstaaten und die Kommission gemeinsam konkrete Ziele und Vorgaben in den vier Schlüsselbereichen digitale Kompetenzen, Infrastruktur einschließlich Konnektivität, Digitalisierung der Unternehmen und öffentliche Online-Dienste festgelegt.

Nun beginnt ein zyklischer Kooperationsprozess, mit dem die Fortschritte überwacht und Meilensteine definiert werden, damit die Ziele bis 2030 erreicht werden können. Das Programm schafft auch einen neuen Rahmen für länderübergreifende Projekte, die es den Mitgliedstaaten ermöglichen, ihre Kräfte für digitale Initiativen zu bündeln.

Margrethe Vestager, Exekutivvizepräsidentin für ein Europa, das fit für das digitale Zeitalter ist, sagte dazu: „Die Technologie wird in unseren Gesellschaften und in unserem Leben eine immer wichtigere Rolle spielen. Mit dem Überwachungsmechanismus haben wir nun konkrete Ziele, wie wir die digitale Technologie für alle Menschen und Unternehmen nutzbar machen können."

In den kommenden Monaten wird die Kommission gemeinsam mit den Mitgliedstaaten zentrale Leistungsindikatoren (KPI) entwickeln, die im Rahmen des jährlichen Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft >>> verwendet werden, um die Fortschritte bei der Umsetzung der einzelnen Vorgaben zu überwachen.

Die EU-Mitgliedstaaten werden ab heute innerhalb von neun Monaten ihre nationalen strategischen Fahrpläne ausarbeiten. Darin beschreiben sie die Strategien, Maßnahmen und Aktionen, sie auf nationaler Ebene ergreifen wollen, um die Ziele und Vorgaben des Programms zu erreichen.

Ab Juni 2023 wird die Kommission ihren jährlichen Fortschrittsbericht über den Stand der digitalen Dekade veröffentlichen.

(Quelle: Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland)